Erläuterungen zum ANTRAG für eine Genehmigung oder
eine ANZEIGE nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Hier
gelangen Sie zu ausgewählten Gesetzen, Verordnungen und Regelungen zur
Antragstellung
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5 Messung von Emissionen und Immissionen
sowie Emissionsminderung
5.1 Vorgesehene
Maßnahmen zum Schutz vor und zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen,
insbesondere zur Verminderung der Emissionen sowie zur Messung von Emissionen
und Immissionen
Es sind
die vorgesehenen Einrichtungen und Maßnahmen zur Minderung und Messung der
Emissionen zu erläutern. Hinsichtlich vorhandener Abluft-/Abgasreinigungsanlagen ist statt einer
formlosen Beschreibung das Formular 5.4 auszufüllen.
Hinweise zur Nutzung des internen Freitexteditors finden Sie innerhalb des Hilfeabschnitts des letzten Freitextformulars dieses Abschnitts.
5.2 Fließbilder
über Erfassung, Führung und Behandlung der Abgasströme
Erstellen
Sie Fließbilder, in denen die Erfassung, Führung und Behandlung der Abgasströme
dargestellt werden (siehe auch Abschnitt 3.8).
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5.3 Zeichnungen
Abluft-/Abgasreinigungssystem
Alle
Pläne und Zeichnungen sind mit einem Schriftfeld zu kennzeichnen, das
mindestens folgende Angaben enthalten muss:
- Antragsteller,
- Anlagenbezeichnung,
- Erstellungsdatum,
- Abschnitts-Nr.
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Dieses Formular ist für jeden Abluft- bzw. Abgasstrom auszufüllen. Entsprechend müssen neue Blätter hinzugefügt werden.
Aus der
Angabe des Reinigungsprinzips müssen Rückschlüsse auf die Effektivität der
Anlage möglich sein. Es genügt beispielsweise nicht die Angabe
"Nasswäsche"; zusätzlich müssen auch die Bauart, Verweilzeit u. ä.
sowie die Waschlösung genannt werden. Werden Abluft-/Abgasströme mehrerer
Emissionsentstehungsstellen zusammengeführt, um den resultierenden Gesamtstrom
einer Gasreinigungsanlage zuzuführen, und können die notwendigen Angaben zu den
Emissionen jeweils dieser Teilströme in den Formularen 4.2 und 5.4 nicht
gemacht werden, ist es erforderlich, die Gasreinigungsanlage für den
Gesamtstrom als selbstständige Betriebseinheit "Zentrale
Gasreinigung" zu behandeln. Für die "Zentrale Gasreinigung" sind
dann in Formular 4.2 unter Bezugnahme auf die angeschlossenen
Emissionsentstehungsstellen und die dort für die Emissionen ursächlichen
Vorgänge die erforderlichen Angaben zur Beschreibung der Emissionen – nunmehr
bezogen auf den Gesamtstrom – zu machen; desgleichen in
Formular
5.4. Auf die Berücksichtigung der Teilströme bei der Betriebseinheit
"Zentrale Gasreinigung" ist dann im Formular 4.2, in dem die
Emissionsentstehungsstellen bzw. die emissionsverursachenden
Vorgänge entsprechend ihrer Zugehörigkeit zu den verschiedenen
Betriebseinheiten genannt und hinsichtlich der zeitlichen Angaben näher
beschrieben worden sind, hinzuweisen.
Für die Bauart / bzw. den Typ der Reinigungsart sind entsprechende Angaben zu machen, z.B. Zyklon, Tuchfilter mit mechanischer Abreinigung, TNV, RNV, Schüttschichtfilter, Biofilter etc..
Hinsichtlich der Angaben zu den Reinigungsprinzipien sind diese auf die jeweilige Reinigungsart zu beziehen, z. B. Separierung von Stäuben, thermische Verbrennung, Adsorption, Absorption (Wäscher), Kondensation etc..
Die
Angaben zur Abgas-/Abluftmenge im Auslegungszustand sind in der Regel bezogen
auf Kubikmeter im Normzustand, d. h. bei 273 K, 101,3 kPa, nach Abzug des Feuchtegehalts anzugeben.
Spalte
1 In dieser Spalte sind die Stoffe, die in Formular 3.5 als emissionsrelevant gekennzeichnet wurden in einem DropDown-Menü zur Auswahl hinterlegt.
2 - 4 Die Angabe "Konzentration Rohgas" bezieht sich auf
den Gasstrom vor der Abscheideeinrichtung des zu
reinigenden Gases, die Angabe "Abscheidegrad"
auf die Gesamtheit der Abscheidevorrichtung – bei
mehrstufigen Einrichtungen vor der ersten Stufe. Bei der Konzentration in
Spalte 2 und 3 sind die Angaben in der Regel bezogen auf Kubikmeter im
Normzustand, d. h. 273 K, 101,3 kPa, nach Abzug des Feuchtegehalts
zu machen. Falls eine Gasreinigungsanlage bei verschiedenen Stoffen
verschiedene Abscheidegrade aufweisen wird, so ist
dies in Spalte 4 gesondert anzugeben. Bei Entstaubern
sind die Angaben für den Gesamtstaub sowie für den Feinstaubanteil
(äquivalenter Korndurchmesser < 10 µm) zu machen.
4 Der Abscheidegrad wird vom Programm automatisch berechnet.
Keine Hilfetexte vorhanden.
Hinweise zur Nutzung des internen Freitexteditors:
Auf zahlreichen Antragsunterlagen sind Sie aufgefordert, freie Texte zu formulieren, und je nach Notwendigkeit Bilder und Tabellen hinzuzufügen, wie z. B. in Kapitel 1.3. Diese Kapitel können Sie direkt mit Texten und Tabellen füllen. Dazu können Sie entweder die Funktionen des eingebauten Freitexteditors verwenden oder Sie kopieren vorhandene Texte einfach aus Word/OpenOffice in den Editor. Bitte beachten Sie, dass ein Einfügen von Bildern hierbei nicht fehlerfrei gewährleistet werden kann. Auf diese Weise eingefügte Bilder werden zwar lokal in Ihrem Antrag angezeigt, werden aber, bei einem Versenden des Antrags und einem erneuten Öffnen durch eine andere Person, nicht mehr angezeigt. Dies ist dadurch bedingt, dass die Bilder nur lokal auf Ihrem Rechner abgelegt sind und die Verweise des Editors oder Word, auch nach einem Verschicken, immer noch nach dem vorherigen Programmpfad suchen. Deshalb gilt für das Einfügen von Bildern, dass diese über die Funktion der Anhänge als PDF-Datei angefügt werden müssen.
Des Weiteren gilt es noch ein paar Besonderheiten im Umgang mit dem internen Freitexteditor zu beachten.
Beim Eingeben oder Einfügen von Wörtern, die länger als eine Zeile des Editors sind, kann dies dazu führen, dass die Wörter beim anschließenden Druckvorgang abgeschnitten werden. In solchen Fällen nutzen Sie bitte die "Enter"-Taste, um das Wort zu trennen.
Vermeiden Sie die Nutzung der "Größer"- und "Kleiner"-Symbole. Diese können unter Umständen die Druckansicht oder den Antrag beeinflussen.
Sollten zwischen Textabschnitten oder Tabellen mehrere leere Zeilen gewünscht sein, so verwenden Sie bitte die Tastenkombination "Shift+Enter". Umbrüche, die auf eine solche Weise hinzugefügt werden, werden auch in der Druckansicht als leere Zeile angezeigt. Normale Umbrüche mit Hilfe der "Enter"-Taste werden hingegen nur angezeigt, wenn auch wirklich zwei Textkomponenten durch diesen Umbruch getrennt werden. Verwenden Sie bitte jedoch nur in diesem besonderen Fall die "Shift+Enter"-Funktion. Ansonsten nutzen Sie die standardmäßigen Umbrüche mit Hilfe der "Enter"-Taste. Mehrere Leerzeichen hintereinander oder Tab-Stops können hingegen leider nicht in den Ausdruck eines Formulars übernommen werden.
Generell gilt, dass der eingebaute Freitexteditor kein vollständiges Textbearbeitungsprogramm ersetzen kann. Deshalb müssen Sie unter Umständen bei der Kopie aus Word/OpenOffice noch einmal manuell an einigen Stellen nachbessern. Bitte beachten Sie dabei, dass der Editor nicht in der Lage ist, besondere Zeichen aus Word zu übernehmen (bspw. ein Pfeil oder spezielle Aufzählungszeichen).
Das Programm stellt Ihnen auf den Textformularen eine Vielzahl von Formatierungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auch in Microsoft Word vorhanden sind.
Diese Umfassen das Anlegen von Tabellen, das Suchen von Texten,
Aufzählungsfunktionen und diverse Standard-Textformatierungsfunktionen. Wählen Sie hierzu einfach die entsprechenden
Icons aus der vorhandenen Toolbar aus.
Sie haben außerdem auch eine Möglichkeit, sich eine Druckvorschau Ihrer Eingaben
anzusehen. Hierzu klicken Sie auf den -Knopf. Diese Vorschau betrifft nur das aktuelle Formular und gibt
Ihnen einen Überblick darüber, wie ein Ausdruck des Formulars aussehen würde.
Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, zu jedem Textformular Anhänge einzufügen. So können Sie beliebige Dateien (z.B. Word-Dokumente oder technische Zeichnungen) zum Antrag hinzufügen. Auch größere Pläne und Karten, die sich nicht im DIN A4 Format ausdrucken lassen, sollten so hinzugefügt werden. Um eine Datei zum Textformular hinzuzufügen, wählen Sie den "
-Knopf" aus. Auf diese Weise können Sie beliebige Dateien aus Ihrem Dateisystem auswählen (Zum Auswählen mehrerer Dateien nutzen Sie die Standard-Tastenkombination Ihres Betriebssystems (Bspw. "Shift" + "Linksklick" unter Windows)). Diese Dateien werden beim elektronischen Versand automatisch mit verschickt. Sie erscheinen auch im PDF-Format. Um eine angehängte Datei wieder zu entfernen, öffnen Sie mit der rechten Maustaste das Kontextmenü und wählen dort die Option . Sie löschen hiermit nur die Verknüpfung der Datei zum Antrag, die Datei in Ihrem Dateisystem wird nicht gelöscht. Die enthaltenen Dateien können Sie zusätzlich noch über das Kontextmenü öffnen oder durch die entsprechenden Optionen in ihrer Reihenfolge verschieben. Bitte beachten Sie, dass lediglich PDF- und Word-Dokumente in den Druckprozess mit eingegliedert werden können.
Grundsätzlich gilt, dass Sie bei Ihren Eingaben die Kapitelüberschrift (z. B. 1.2 Kurzbeschreibung) nicht selbst eingeben müssen, diese wird bei der Ausgabe automatisch vom Programm eingefügt.
Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit über den
in den Word-Modus zu wechseln:Bitte beachten Sie: Der integrierte Word-Editor setzt eine Office- bzw. Word-Installation der Version 2007, 2010 oder 2013 voraus.
Durch einen Klick auf den
öffnet sich Microsoft Word, womit Sie Ihre Texte verfassen können. Das Word-Dokument wird, nachdem Word ordnungsgemäß beendet wurde, automatisch als Anhang hinzugefügt. Sie können dieses Word Dokument jederzeit durch Klicken auf den oder auf den Anhang-Namen selbst erneut zum Bearbeiten öffnen.
Achtung! Sollten Sie in dem Freitext-Feld bereits Eingaben gemacht haben, werden diese mit dem Erstellen eines Word-Dokumentes überschrieben!