Erläuterungen zum ANTRAG
für eine Genehmigung oder eine ANZEIGE nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Abschnitt
10 umfasst die Unterlagen, die zur Beschreibung der Abwassersituation Ihrer
geplanten Anlage erforderlich sind. Wenn erstmalig eine Einleiterlaubnis in ein
Gewässer (Direkteinleiter) oder die Änderung einer bestehenden Erlaubnis erforderlich ist, müssen
Sie parallel zum Antrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Antrag nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bei der zuständigen Wasserbehörde stellen (Direkteinleitung). Das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren und das immissionsschutrechtliche Genehmigungsverfahren werden koordiniert.
Wenn in der Verordnung über Anforderungen an
das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV) an
das Abwasser Anforderungen für den Ort des Anfalls oder vor der Vermischung
gestellt werden, ist für die Einleitung des Abwassers in eine öffentliche
Abwasseranlage (Indirekteinleitung) eine Genehmigung der unteren Wasserbehörde
erforderlich (§ 42 LWaG, Indirekteinleiterverordnung). Die BImSchG-Genehmigung beinhaltet diese eventuell notwendige
Indirekteinleitergenehmigung. (Hinweis: Ab
10.1 Allgemeine Angaben zur Abwasserwirtschaft
Fügen Sie hier Ihre Freitexteingaben mit allgemeinen Angaben zur Abwassersituation des Betriebes ein.
Hinweise zur Nutzung des internen Freitexteditors finden Sie innerhalb des Hilfeabschnitts des letzten Freitextformulars dieses Abschnitts.
Zur
Einordnung der Abwasserwirtschaft in den Gesamtbetrieb ist ein
Entwässerungsplan beizufügen, der den Zusammenhang mit den Angaben aus dem
Fließbild nach 3.8 erkennen lässt. Der Entwässerungsplan muss der
Bauvorlagenverordnung bzw. der DIN 2425, Teil 4, Planwerke für die Versorgungs-
und Wasserwirtschaft sowie für die Fernleitungen entsprechen.
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Die
folgenden Abschnitte 10.3 bis 10.11 sind bei Erstanträgen nur dann zu
bearbeiten, wenn in der beantragten Anlage bei der Produktion Abwasser anfällt
oder geschlossene Kreisläufe vorhanden sind, in denen Produktionswasser
aufbereitet wird. Dieses gilt auch bei Änderungsanträgen, wenn sich Art und
Menge des bislang anfallenden Abwassers oder sich das Produktionswasser bzw.
dessen Aufbereitung ändern.
10.3 Beschreibung der abwasserrelevanten
Vorgänge
Beschreiben
Sie bezogen auf die einzelnen Betriebseinheiten nach Abschnitt 3.3 die Verfahren,
bei denen Abwasser anfällt.
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10.4 Angaben zu
gehandhabten Stoffen
Beschreiben
Sie bezogen auf die einzelnen Betriebseinheiten nach Abschnitt 3.3 sämtliche
Stoffe, die ins Abwasser gelangen können, und geben Sie deren Art, Menge und Herkunft sowie Abbaubarkeit in
einer Abwasserbehandlungsanlage an.
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10.5 Maßnahmen
zur Vermeidung oder Verringerung von Abwasser
Beschreiben
Sie, bezogen auf die einzelnen Betriebseinheiten nach Abschnitt 3.3, die
geplanten Maßnahmen zur Abwasservermeidung, Abwasserreduzierung und Minderung
der Abwasserinhaltsstoffe. Informieren Sie über wassersparende
Techniken und Methoden, wie z.B.:
-
Mehrfachnutzung,
-
Kreislaufführung,
- Rückgewinnung,
-
geschlossene Rückkühlung,
-
Ultrafiltration,
-
Umkehrosmose.
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10.6 Maßnahmen zur Überwachung der Abwasserströme
Beschreiben
Sie hier, wie die angegebenen Einleitparameter, wie Volumina und Stoffe, (als Direkt- oder
Indirekteinleiter, ggf. auch im Teilstrom) überwacht werden sollen und was bei
Nichteinhaltung unternommen werden soll.
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10.7 Angaben zum Abwasser am Ort des Abwasseranfalls und vor der Vermischung
Soweit
die Abwasserverordnung für die Branche Anforderungen für den Ort des Anfalls
des Abwassers oder vor dessen Vermischung stellt, ist anzugeben, ob und wie
diese eingehalten werden.
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10.8 Abwassertechnisches
Fließbild
Erstellen
Sie zur Darstellung des Abwassermanagements Fließbilder. Die Fließbilder sollen
über die Entstehung, den Fließweg und die Behandlung des Abwassers informieren.
Achten Sie bei Bezeichnungen darauf, dass zwischen den Fließbildern in
Abschnitt 3.8 und den abwassertechnischen Fließbildern keine Unterschiede
auftreten.
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10.9 Abwasseranfall und Charakteristik des
Rohabwassers
Spalte
1 - 2 Wählen Sie in Spalte 1 die Betriebseinheiten-Nummer, in der das Abwasser aus Spalte 4 anfällt, aus dem hinterlegten DropDown-Menü aus.
In diesem DropDown-Menü stehen die Betriebseinheiten zur Auswahl, die in Formular 3.3 festgelegt wurden.
Die Bezeichnung der Betriebseinheit aus Formular 3.3 erscheint dann automatisch in Spalte 2.
3 Es ist die Stoffstrom-Nr.
vor Vermischung mit anderen Teilströmen (z.B. am Ort des Anfalls oder einer
Betriebseinheit) entsprechend des Fließbildes aus Abschnitt 3.8 bzw. 10.8 zu verwenden.
4 Die Angaben zur Abwasserart werden automatisch aus dem
Formular 3.5 vorgegeben, weitere Stoffe bzw. Abwasserarten (wie z.B.
Produktionsabwasser, Kühlwasser, Spritz- und Reinigungswasser,
Vakuumpumpenwasser, Niederschlagswasser, Sanitärabwasser usw.) sind nur in
Formular 3.5 einzutragen und dort entsprechend als abwasserrelevant zu markieren.
Sofern betriebliche Abwässer für mehrere Betriebseinheiten relevant sein können, können in Formular 10.9 über die rechte Maustaste Zeilen hinzugefügt werden. Die betrieblichen Abwässer können, generiert aus Formular 3.5, aus einem DropDown-Menü in Spalte 4 erneut ausgewählt werden.
7 Geben Sie die charakteristischen
Parameter für das Rohabwasser an, wie z. B. CSB, BSB5, N, P,
AOX, chlorierte Kohlenwasserstoffe, Salze, Schwermetalle usw. Sofern das
Abwasser einem Anhang der Abwasserverordnung zuzuordnen ist, führen Sie die
in dem Anhang aufgeführten Parameter auf.
8 - 9 Geben Sie die Konzentrationen und
Frachten für die zuvor aufgeführten Parameter an.
10 Tragen Sie hier ein, wohin das
Abwasser abgeleitet wird.
Die möglichen Ableitungswege des Abwassers sind in einem DropDown-Menü zur Auswahl hinterlegt,
z.B.
-
betriebliche Abwasservorbehandlungsanlage (BAVBA),
-
betriebliche Abwasserreinigungsanlage (BARA),
-
kommunale Kanalisation (Indirekteinleitung) *,
-
Direktleitung zur (kommunalen) Kläranlage *,
-
unterirdisches Gewässerm (Direkteinleitung),
-
oberirdisches Gewässer (Direkteinleitung.
* ggf ist für das Gesamtabwasser eine Mischungsberechnung auf
sep. Blatt
durchzuführen.
Spalte
1 Sofern Ihre
in Spalte 2 zu nennende Abwasserbehandlungsanlage eine eigene Betriebseinheit in Formular 3.3 darstellt,
wählen Sie hier die entsprechende Nummer aus dem hinterlegten DropDown-Menü in Spalte 1 aus.
2 Geben Sie die betriebsinterne
Bezeichnung an; sollte diese nicht selbsterklärend sein, kann es sinnvoll sein,
diese gesondert zu erläutern.
3 Führen Sie alle Teilströme auf, die
in die jeweilige Abwasserbehandlungsanlage eingeleitet werden (z.B. Teilstrom
1/2/3).
4 Geben Sie die max. Zulaufmenge als Summe
aller Teilströme an, die der jeweiligen Abwasserbehandlungsanlage zugeleitet
werden.
5 Tragen Sie hier die in Formular 10.9,
Spalte 7, aufgeführten Parameter der Teilströme ohne Mehrfachnennungen ein, die
der jeweiligen Abwasserbehandlungsanlage zugeführt werden.
6 - 9 Aus allen der jeweiligen
Abwasserbehandlungsanlage zugeführten Teilströme ist für die in Spalte 5
aufgeführten Parameter eine Mischungsberechnung auf separatem Blatt durchzuführen.
10 Tragen Sie hier ein, wohin das (vor-)gereinigte Abwasser ab- bzw. eingeleitet wird.
Die möglichen Ableitungswege des Abwassers sind in einem DropDown-Menü zur Auswahl hinterlegt,
z.B.
-
betriebliche Abwasservorbehandlungsanlage (BAVBA),
-
betriebliche Abwasserreinigungsanlage (BARA),
-
kommunale Kanalisation (Indirekteinleitung),
-
Direktleitung zur (kommunalen) Kläranlage,
-
unterirdisches Gewässer (Direkteinleitung),
-
oberirdisches Gewässer (Direkteinleitung).
* ggf ist für das Gesamtabwasser eine Mischungsberechnung auf
sep. Blatt
durchzuführen.
10.11 Auswirkungen auf Gewässer bei Direkteinleitung
Stellen Sie hier als Freitext dar, welche Auswirkungen auf die Gewässer durch Ihre Anlage bei Direkteinleitung zu erwarten sind.
Hinweise zur Nutzung des internen Freitexteditors finden Sie innerhalb des Hilfeabschnitts des letzten Freitextformulars dieses Abschnitts.
10.12 Niederschlagsentwässerung
Ergänzen Sie hier bitte die für Ihre Anlage zutreffenden Angaben.
Die Voreinstellungen in diesem Formular sind programmtechnisch vorgegeben, aber änderbar. Sie haben keine Verknüpfung zu vorherigen Programmeingaben und sind somit nicht geprüft.
In diesem Kapitel können formlos weitergehende Angaben zum Thema Abwasser gemacht werden.
Hinweise zur Nutzung des internen Freitexteditors:
Auf zahlreichen Antragsunterlagen sind Sie aufgefordert, freie Texte zu formulieren, und je nach Notwendigkeit Bilder und Tabellen hinzuzufügen, wie z.B. in Kapitel 1.3. Diese Kapitel können Sie direkt mit Texten und Tabellen füllen. Dazu können Sie entweder die Funktionen des eingebauten Freitexteditors verwenden oder Sie kopieren vorhandene Texte einfach aus Word/OpenOffice in den Editor. Bitte beachten Sie, dass ein Einfügen von Bildern hierbei nicht fehlerfrei gewährleistet werden kann. Auf diese Weise eingefügte Bilder werden zwar lokal in Ihrem Antrag angezeigt, werden aber bei einem Versenden des Antrags und einem erneuten Öffnen durch eine andere Person nicht mehr angezeigt. Dies ist dadurch bedingt, dass die Bilder nur lokal auf Ihrem Rechner abgelegt sind und die Verweise des Editors oder Word auch nach einem Verschicken, immer noch nach dem vorherigen Programmpfad suchen. Deshalb gilt für das Einfügen von Bildern, dass diese über die Funktion der Anhänge als PDF-Datei angefügt werden müssen.
Des Weiteren gilt es, zusätzlich ein paar Besonderheiten im Umgang mit dem internen Freitexteditor zu beachten.
Beim Eingeben oder Einfügen von Wörtern, die länger als eine Zeile des Editors sind, kann dies dazu führen, dass die Wörter beim anschließenden Druckvorgang abgeschnitten werden. In solchen Fällen nutzen Sie bitte die "Enter"-Taste um das Wort zu trennen.
Vermeiden Sie die Nutzung der "Größer"- und "Kleiner"-Symbole. Diese können unter Umständen die Druckansicht oder den Antrag beeinflussen.
Sollten zwischen Textabschnitten oder Tabellen mehrere leere Zeilen gewünscht sein, so verwenden Sie bitte die Tastenkombination "Shift+Enter". Umbrüche, die auf eine solche Weise hinzugefügt werden, werden auch in der Druckansicht als leere Zeile angezeigt. Normale Umbrüche mit Hilfe der "Enter"-Taste werden hingegen nur angezeigt, wenn auch wirklich zwei Textkomponenten durch diesen Umbruch getrennt werden. Verwenden Sie bitte jedoch nur in diesem besonderen Fall die "Shift+Enter"-Funktion. Ansonsten nutzen Sie die standardmäßigen Umbrüche mit Hilfe der "Enter"-Taste. Mehrere Leerzeichen hintereinander oder Tab-Stops können hingegen leider nicht in den Ausdruck eines Formulars übernommen werden.
Generell gilt, dass der eingebaute Freitexteditor, kein vollständiges Textbearbeitungsprogramm ersetzen kann. Deshalb müssen Sie unter Umständen bei der Kopie aus Word/OpenOffice noch einmal manuell an einigen Stellen nachbessern. Bitte beachten Sie dabei, dass der Editor nicht in der Lage ist, besondere Zeichen aus Word zu übernehmen (bspw. ein Pfeil oder spezielle Aufzählungszeichen).
Das Programm stellt Ihnen auf den Textformularen eine Vielzahl von Formatierungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auch in Microsoft Word vorhanden sind.
Diese Umfassen das Anlegen von Tabellen, das Suchen von Texten,
Aufzählungsfunktionen und diverse Standard-Textformatierungsfunktionen. Wählen Sie hierzu einfach die entsprechenden
Icons aus der vorhandenen Toolbar aus.
Sie haben außerdem auch eine Möglichkeit, sich eine Druckvorschau Ihrer Eingaben
anzusehen. Hierzu klicken Sie auf den -Knopf. Diese Vorschau betrifft nur das aktuelle Formular und gibt
Ihnen einen Überblick darüber, wie ein Ausdruck des Formulars aussehen würde.
Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, zu jedem Textformular Anhänge einzufügen. So können Sie beliebige Dateien (z.B. Word-Dokumente oder technische Zeichnungen) zum Antrag hinzufügen. Auch größere Pläne und Karten, die sich nicht im DIN A4 Format ausdrucken lassen, sollten so hinzugefügt werden. Um eine Datei zum Textformular hinzuzufügen, wählen Sie den "
-Knopf" aus. Auf diese Weise können Sie beliebige Dateien aus Ihrem Dateisystem auswählen (Zum Auswählen mehrerer Dateien nutzen Sie die Standard-Tastenkombination Ihres Betriebssystems (Bspw. "Shift" + "Linksklick" unter Windows)). Diese Dateien werden beim elektronischen Versand automatisch mit verschickt. Sie erscheinen auch im PDF-Format. Um eine angehängte Datei wieder zu entfernen, öffnen Sie mit der rechten Maustaste das Kontextmenü und wählen dort die Option . Sie löschen hiermit nur die Verknüpfung der Datei zum Antrag, die Datei in Ihrem Dateisystem wird nicht gelöscht. Die enthaltenen Dateien können Sie zusätzlich noch über das Kontextmenü öffnen oder durch die entsprechenden Optionen in ihrer Reihenfolge verschieben. Bitte beachten Sie, dass lediglich PDF- und Word-Dokumente in den Druckprozess mit eingegliedert werden können.
Grundsätzlich gilt, dass Sie bei Ihren Eingaben die Kapitelüberschrift (z.B. 1.2 Kurzbeschreibung) nicht selbst eingeben müssen, diese wird bei der Ausgabe automatisch vom Programm eingefügt.
Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit über den
in den Word-Modus zu wechseln:Bitte beachten Sie: Der integrierte Word-Editor setzt eine Office- bzw. Word-Installation der Version 2007, 2010 oder 2013 voraus.
Durch einen Klick auf den
öffnet sich Microsoft Word, womit Sie Ihre Texte verfassen können. Das Word-Dokument wird, nachdem Word ordnungsgemäß beendet wurde, automatisch als Anhang hinzugefügt. Sie können dieses Word Dokument jederzeit durch Klicken auf den oder auf den Anhang-Namen selbst erneut zum Bearbeiten öffnen.
Achtung! Sollten Sie in dem Freitext-Feld bereits Eingaben gemacht haben, werden diese mit dem Erstellen eines Word-Dokumentes überschrieben!