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Pfad  >  Home  >  Umweltschutz  >  Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz  >  Antragstellung - Leitfaden
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Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz

Antragstellung - Leitfaden
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Leitfaden eckblatt
 
Antragstellungsprogramm Vollversion 2.0
Java WebStart
Antragstellungsprogramm Update 1.18
ZIP, 736 KB
Antragstellungprogramm Vollversion 1.18
ZIP, 28295 KB
Antragstellungsformulare Version 1.18
ZIP, 521 KB
Zum Leitfaden (Stand 02/2006) 319 Seiten!
PDF, 2798 KB
FAQs zum Antragstellungsprogramm
PDF, 37 KB
Ausgewählte Regelwerke zum Antragstellungsprogramm
 
Ausgewählte Regelwerke zum Antragstellungsprogramm
Downloads zum Datenbank gestützten Antragstellungsprogramm

Vollständige Programmversion
Das vollständige Programm steht ab Mitte Februar 2008 als Version 1.18 zum Download bereit .

Update des Programms
Verschiedene Anwender des Datenbank gestützten Antragstellungsprogramms haben Verbesserungsvorschläge zum Programm gemacht.  Ferner waren Anpassungen an die geänderten rechtlichen Vorschriften erforderlich. Diese Änderungen können nun als "Update 1.18" herunter geladen und einfach installiert werden. Die aktuelle Programmversion trägt die Bezeichnung "Vollversion 1.18" auf dem Startfenster nach Aufruf des Antragstellungsprogramms bzw. nach Aufruf der "Versionskontrolle" im Hauptmenü des Programms. Sollten Sie eine ältere Programmversion benutzen, wird die Durchführung des Updates auf die Version 1.18 empfohlen.

Mit der vorliegenden Aktualisierung 1.18 wurden die Formulare 6.1.1 und 9.2 an die aktuelle Rechtslage angepasst. Aufgrund dieser grundsätzlichen Änderung ist eine Übernahme der Daten aus den alten Formularen nicht möglich. Die Daten in den Formularen 6.1.1 und 9.2 sind daher ggf. händisch zu aktualisieren.

Die Anpassung an weiter Änderungen (Änderung des Anhangs der 4. BImSchV) erfolgt mit der nächsten Aktualisierung.

Herunterladen und Installation des Updates des Datenbank gestützten Antragstellungsprogramms auf Programmversion 1.18:
Um das Update zu installieren, laden Sie die Update-Datei herunter und speichern sie in einem Ort Ihrer Wahl. Das Update 1.18 beinhaltet die Dateien BImSchG.exe, FEUpdate112.mdb, FEUpdate113.mdb, FEUpdate114.mdb, FEUpdate115.mdb, FEUpdate116.mdb und FEUpdate118.mdb sowie Erläuterungen.

Durchführung des Updates:
Schließen Sie das Programm "Antrag BImSchG Niedersachsen".

Öffnen Sie das Programmverzeichnis, das Sie bei der Installation des Datenbank gestützten Antragstellungsprogramms als Zielpfad festgelegt haben. Bei standardmäßiger Programminstallation lautet es "C:\Programme\Antrag BImSchG Niedersachsen". Mit den neuen oben genannten Dateien sind die bereits vorhandenen Dateien in diesem Programmverzeichnis zu überschreiben bzw. zu ergänzen.

Starten Sie das Programm neu.

Der Vorgang war erfolgreich, wenn nach dem Neustart des Datenbank gestützten Antragstellungsprogramms die Bezeichnung "Version 1.18" auf dem Startfenster nach Aufruf des Programms erscheint. Durch Anklicken dieses Buttons erhalten Sie die Informationen zu Ihrer Programmversion. Die aktuelle Version ist:

Programmversion: 1.18

Datenbank-Front.-End: 1.18

Datenbank-Back-End: 1.18.


Bitte geben Sie künftig bei Rückfragen zum Programm Ihre Programmversion an.

Antragstellungsformulare für immissionsschutzrechtliche Anzeigen und Genehmigungen in Niedersachsen
Antragsteller für Anzeigen und Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz können sich die aktuellen niedersächsischen Antragsformulare auch als MS-Word-Dateien separat herunterladen. Die Formblätter liegen gegliedert nach den Abschnitten der Antragsformulare vor. Mit diesen Dateien ist eine Antragstellung z. B. am Rechner ohne Nutzung des Antragstellungsprogramms möglich.

Anleitung zum Herunterladen der Antragstellungsformulare:
Die Formulare liegen im als Datei "Antragsformulare.zip" zum Herunterladen vor. Zum Herunterladen klicken Sie mit der rechten Maustaste auf den nebenstehenden Button und speichern die Datei in einem Verzeichnis Ihrer Wahl. Nach dem Herunterladen entpacken Sie die Datei mit einem Entpackprogramm für zip-komprimierte Dateien.

Die Antragstellungsformulare liegen nun gegliedert nach Abschnitten des Genehmigungsverfahrens als Word-Dateien vor und können am Rechner bearbeitet werden.

Zusätzlich sind die Dokumente "Checkliste01", "Checkliste 02" und "Inhaltsverzeichnis" zu finden. Die Checkliste 01 "Notwendige Antragsunterlagen gemäß Beratungsgespräch / Antragskonferenz bei der Genehmigungsbehörde" gibt eine Übersicht aller existierenden Antragsabschnitte. Sie dient der Abstimmung der beizubringenden Antragsunterlagen mit Ihrer Genehmigungsbehörde, beispielsweise im Rahmen eines Vorgesprächs (Antragskonferenz). In der Checkliste 01 können die relevanten Abschnitte, die für Ihre Antragstellung auszufüllen sind, zur Dokumentation angekreuzt werden. Die Checkliste02 dient der Terminkontrolle.

Wenn Ihre Anlage dem TEHG unterliegt, tragen Sie bitte in der Checkliste und im Inhaltsverzeichnis unter Nr. 15 "Sonstige Unterlagen" die Überschrift "CO2 – Monitoring – Konzept" ein und fügen Sie die Unterlage Ihrem Antrag bei.

Die von der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHST) entworfenen Formblätter stehen unter www.dehst.de und unter www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de als Option für die Erstellung des Konzepts zum Download zur Verfügung.

Ihren Unterlagen ist bei Abgabe bei Ihrer zuständigen Genehmigungsbehörde eine Inhaltsübersicht der eingereichten Unterlagen beizufügen. Hierfür dient die beigefügte Inhaltsangabe.

 

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